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08 Nov
Glücklose Afrika-Reise: Fialas Staatsbesuch in Nigeria in letzter Minute geplatzt

Nach den Besuchen von Äthiopien, Kenia und Ghana stand ein Besuch im erdölreichen Nigeria auf dem Reiseplan von Premier Petr Fiala (ODS). Aber die Staatsmaschine mit einer großen Delegation an tschechischen Geschäftsleuten an Bord hob nicht ab. Die offiziellen Stellen in Nigeria teilten der tschechischen Seite nämlich in letzter Minute mit, dass der Staat nicht in der Lage sei, einen angemessenen Empfang und ein entsprechendes Programm - einschließlich eines Wirtschaftsforums - zu organisieren. Diplomatische Quellen sagten, der Schritt könnte mit der tschechischen Unterstützung für Israel zusammenhängen, das wegen seiner Vergeltungsschläge auf den palästinensischen Gaza-Streifen zunehmend in der Kritik muslimischer Länder steht.

Premier Petr Fiala bei der Landung in Accra, der Hauptstadt von Ghana

Bild: Facebook/Petr Fiala

Außenminister Jan Lipavský (Piraten) wollte die Absage der Reise des Premiers nach Nigeria nicht mit der Unterstützung Israels in Verbindung bringen. In einem Interview mit dem Nachrichtenkanal ČT24 am 8. November wies er darauf hin, dass die Planungen für den Besuch in dem Land vor zwei Wochen begonnen hätten. Er beschrieb die gesamte Reise als ehrgeizig. "Und es ist einfach so, dass sich die Dinge manchmal nicht so entwickeln, wie es sich jeder wünscht", sagte er.

Der frühere Vizepremier, Außenminister und Gründer der Diplomatischen Akademie Prag, Cyril Svoboda (KDU-ČSL), sieht als eine Ursache für das Scheitern des Staatsbesuchs  die mangelhafte Vorbereitung von Seiten der tschechischen Regierung. "Wenn die Reise tatsächlich nur zwei Wochen lang vorbereitet wurde, hätte sie niemals stattfinden dürfen", kommentierte er. Darüber hinaus vermutete er, dass Nigeria dies zum Anlass für eine "diplomatische Ohrfeige" gegenüber der tschechischen Regierung genutzt hat. 

Das potenzielle Problem sei nicht die tschechische Haltung gegenüber Israel, sondern die Art und Weise, wie man sich äußert. "Kein britischer oder französischer Minister läuft mit einer Fahne auf dem Rücken über den Platz", meinte Svoboda. Dass die tschechische Seite eine UN-Resolution als "Manifestation des Antisemitismus" bezeichnet hat, könne schon einige Staaten provozieren, meinte er.

Otakar Hulec, Afrikanist und ehemaliger Forscher am Orientalischen Institut der Tschechischen Akademie der Wissenschaften (AV ČR), wies darauf hin, dass vor einer Woche in Nigeria ein Anschlag auf die kanadische Botschaft verübt wurde. "Weder die Polizei, noch die Sicherheitsbehörden in Nigeria können sich also sicher sein, ob die Anwesenheit dieser Regierungsdelegation sicher ist", betonte er und fügte hinzu, dass dies seiner Meinung nach definitiv kein "Schlag ins Gesicht" der tschechischen Regierung sei.

Die ersten drei Stationen: Äthiopien, Kenia und Ghana

Vor seiner Abreise nach Afrika sagte Premier Fiala, dass die Tschechische Republik in der gegenwärtigen komplizierten globalen Situation versuchen müsse, Beziehungen zu neuen Regionen aufzubauen. Ihm zufolge hat Europa in letzter Zeit die Entwicklung der Beziehungen zu Afrika vernachlässigt, was von Russland und China ausgenutzt wurde.

Fiala startete in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba, wo er mit Premierminister Abiy Ahmed zusammentraf und ein Krankenhaus und einen Luftwaffenstützpunkt besuchte.

In Nairobi war er in der kenianischen Verteidigungsuniversität zu Gast, wo er die Gelegenheit hatte, mit Studenten und Vertretern der kenianischen Streitkräfte zu sprechen. Beim Briefing erklärte der Fiala, dass es bei der Verteidigungszusammenarbeit zwischen der Tschechischen Republik und Kenia "nicht nur um die Lieferung von Waffen oder Militärtechnologie" gehe, sondern auch um den Austausch von Erfahrungen. "Ich kann nicht im Detail über alle Formen der Zusammenarbeit sprechen, aber ich kann sagen, dass wir einen Beitrag zur Stabilität in der Region leisten und dass die Zusammenarbeit hier geschätzt wird", erklärte er. Weiters kam es zu einer Zusammenkunft mit Kenias Staatspräsidenten William Ruto.


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