
Präsident Petr Pavel hat keine Ambition, als europäischer Vermittler für die Beendigung des Krieges in der Ukraine zu fungieren. Er würde jedoch gerne seine Erfahrungen aus seiner Tätigkeit bei der NATO einbringen. Pavel äußerte sich gegenüber Journalisten nach dem Treffen der Staatschefs der Visegrád-Gruppe (V4) im slowakischen Trenčín (Trentschin) auf die Frage, ob er das Angebot, Vermittler zu werden, annehmen würde. Seiner Meinung nach müssen die europäischen Staaten ihren Vertreter selbst auswählen. Vor 14 Tagen hatte die britische Website von "The Telegraph" darüber berichtet, dass Pavel Vermittler werden könnte.

Präsident Pavel am V4-Gipfel in Trenčín
Bild: Facebook/Petr Pavel
"Ich hege definitiv keine derartigen Ambitionen. Ich würde mich sicherlich freuen, wenn ich meine Erfahrungen sowohl aus der NATO als auch aus der Europäischen Union einbringen könnte. Aber es wird sicherlich Sache der europäischen Staaten sein, zu entscheiden, wen sie als ihren Vertreter sehen", sagte der tschechische Präsident, der von 2015 bis 2018 den Vorsitz im Militärausschuss der NATO innehatte.
"The Telegraph" schrieb unter Berufung auf diplomatische Quellen, dass Pavel zu den fünf Politikern gehöre, die von den europäischen Staats- und Regierungschefs als Hauptverhandler mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über die Beendigung des Krieges in der Ukraine in Betracht gezogen würden. Pavel merkte an, dass über Namen nicht gesprochen worden sei. "Ich habe zur Kenntnis genommen, dass mein Name im 'Telegraph' im Zusammenhang mit einigen anderen genannt wurde, aber ich würde das als journalistische Spekulation bezeichnen. Es haben also definitiv keine Gespräche stattgefunden. Ich habe mich mehrfach geäußert, ebenso wie diejenigen, die gerade genannt wurden, und vielleicht ist daraus diese Spekulation entstanden", erklärte er.
Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni forderte den Präsidenten des Europäischen Rates, António Costa, auf, dass die europäischen Staats- und Regierungschefs auf dem informellen Gipfel im November in Dublin über die Ernennung eines europäischen Verhandlungsführers beraten sollten. Dies geht aus dem Inhalt eines nicht öffentlichen Schreibens hervor, aus dem die Agenturen ANSA und Adnkronos heute zitierten. Meloni schrieb in dem Brief, es sei unerlässlich, dass Europa in der Lage sei, "mit einer Stimme" über den Krieg in der Ukraine zu sprechen. Ohne die Ernennung eines gemeinsamen Vertreters der Union und die Festlegung seines Mandats bestehe laut Meloni die Gefahr, dass die EU bei den Gesprächen über die Beendigung des Krieges in der Ukraine keinen Einfluss habe.
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