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25 Jan
ANO-Schattenkabinett: Babiš setzt auf bekannte Namen

Die Parlamentswahlen in Tschechien werden im Herbst abgehalten. Bei der allen Umfragen zufolge stimmenstärksten Partei ANO formiert bereits jetzt ein Schattenkabinett an Personen, die Parteichef Andrej Babiš in eine Regierung holen könnte. Babiš erklärte, er werde auf "gute Minister" aus seinem alten Regierungsteam zurückgreifen. Ex-Bildungsminister Robert Plaga (2020 aus der ANO ausgetreten) hat bestätigt, dass er gerne wieder ins Bildungsministerium zurückkehren wolle, den parteifreien, zweimaligen Gesundheitsminister und derzeitigen tschechischen Botschafter in Helsinki, Adam Vojtěch, kann sich Babiš als neuen Außenminister vorstellen. Auch ANO-Vizechef Karel Havlíček und Ex-Finanzministerin Alena Schillerová sollten einer ANO-Regierung angehören. Es haben aber auch bereits einige Ex-Minister Babiš einen Korb gegeben.

Adam Vojtěch war unter Premier Babiš von 2017 bis 2020 Gesundheitsminister. Während der Corona-Pandemie musste er drei Nachfolgern weichen, ehe er in der Phase des Wahlkampfes 2021 zurück ins Ministeramt geholt wurde

Bild: Facebook/Adam Vojtěch

"Wir wenden uns an diejenigen, die sich als Minister bewährt haben, die Stimmen aus dem Sektor einbringen könnten, und von denen wir annehmen, dass sie daran interessiert sind, ihre Arbeit im Ministerium fortzusetzen", sagte Babiš gegenüber dem News-Server Seznam zprávy. Der ANO-Parteichef ergänzte jedoch auch, seine Worte bedeuten nicht, dass jedem ehemaligen Minister die Tür offen stehen würde. 

Einige ehemalige Regierunsgmitglieder sind während ihrer Amtszeit mit Babiš in Konflikt geraten. So haben beispielsweise Ex-Justizminister Robert Pelikán (2018 aus der ANO ausgetreten) und Ex-Verteidigungsminister Martin Stropnický (2023 ausgetreten) eine Zusammenarbeit mit Babiš bereits ausgeschlossen. Dan Ťok, parteifreier ehemalige Leiter des Verkehrsministeriums, hat ebenfalls keine Ambitionen geäußert, ins Regierungsteam zurückzukehren.

Einer der wichtigsten Namen ist Robert Plaga, der ehemalige Bildungsminister, der trotz seines angespannten Verhältnisses zu Babiš gerne zurückkehren würde. "Ich möchte wieder das Bildungsministerium leiten" sagte Plaga gegenüber Seznam zprávy und bestätigte, dass er aktiv mit Babiš über die Möglichkeit einer Rückkehr in Gesprächen steht. Er fügte hinzu, dass er sich bereits mit seinem ehemaligen Chef versöhnt habe.

Ein ähnlich wichtiger Akteur scheint der zweifache "Covid-Gesundheitsminister" Adam Vojtěch zu sein, der in den letzten drei Jahren Botschafter in Finnland war. Es gibt Spekulationen, dass er ein Kandidat für das Amt desAußenministers sein könnte. "Er war ein guter Minister, er ist einer unserer besten Botschafter in Europa", sagte Babiš gegenüber der ČTK. Später erwähnte der Ex-Premier jedoch, dass Vojtěch auch ins Gesundheitsministerium zurückkehren könnte.

Als Schattenminister für Gesundheit hat Babiš eigentlich Kamal Farhan (ANO) vorgesehen. Dieser hat aber erklärt, er würde nur ungern sein Amt als Hejtman der Pilsener Region aufgeben. "Ich denke, wenn jemand Hejtman ist, sollte er sich hauptsächlich auf diese Arbeit konzentrieren", sagte er. Die Schatten-Innenministerin Jana Mračková Vildumetzová (ANO) hat ein ähnliches Problem. Sie ist nicht nur Hejtmanka der Region Karlsbad, sondern auch Senatorin.

So könnte das Innenministerium könnte an den parteifreien Martin Pecina gehen, der bereits in den "Expertenregierungen" von Jan Fischer und Jiří Rusnok an der Spitze des Ministeriums stand. Pecina hat bestritten, dass er die Angelegenheit mit Babiš besprochen hat. "Aber ich lasse mein Handy nachts an", sagte er. Ein Fragezeichen steht auch hinter dem ehemaligen Verteidigungsminister Lubomír Metnar. "Die Hasen werden nach der Jagd geteilt", kommentierte der parteifreie Ex-Minister. Auch der ANO-Hejtman der mährisch-schlesischen Region, Josef Bělica, ist im Gespräch.


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