ODS gewinnt in Prag und Brünn, ANO triumphiert in Kleinstädten
Bohuslav Svoboda (ODS) hat die besten Chancen, zum zweiten Mal das Stadtoberhaupt von Prag zu werden. Der Spitzenkandidat konnte mit dem Spolu-Wahlbündnis aus ODS, TOP'09 und KDU-ČSL bei den Kommunalwahlen mit 24,7% die relative Mehrheit erringen und die zweitplatzierte Partei ANO mit über 5 Prozent auf Distanz halten. Der bisherige Bürgermeister Zdeněk Hřib (Piraten) kam nur auf Rang drei und wird mit hoher Wahrscheinlichkeit seinen Posten räumen müssen. Svoboda sagte am Wahlabend, er wolle eine breite Koalition anführen. Eine Zusammenarbeit mit ANO schloss er dezidiert aus.
Bohuslav Svoboda, Prager Stadtoberhaupt 2010-2013, mit guten Chancen auf eine zweite Amtszeit
Bild: Facebook/Bohuslav Svoboda
Auch in Brünn und Pilsen konnte sich die Spolu-Koalition behaupten. In der mährischen Hauptstadt distanzierte ODS-Bürgermeisterin Markéta Vaňková die ANO-Bewegung von Ex-Premier Andrej Babiš um 4,5 Prozentpunkte. Anders als Svoboda in Prag, schloss Vaňková eine Koalition mit ANO nicht aus. Ob es sich nur um ein taktisches Manöver handelt, um die bisherigen Koalitionspartner KDU-ČSL, ČSSD und Piraten unter Druck zu setzen, wird sich in den nächsten Wochen zeigen. "Ich würde mich gerne mit allen Personen treffen, die im Brünner Stadtrat vertreten sein werden. Wir werden über weitere Möglichkeiten der Zusammenarbeit sprechen", sagte sie.
Während der Abstand zwischen Spolu und ANO in Brünn groß ausfiel, liegt in Pilsen zwischen den beiden Parteien nur knapp ein halber Prozentpunkt. Dort ist die Bildung der Stadtregierung völlig offen. ANO siegte in den nordöstlichen Großstädten Ostrau und Olmütz deutlich, und konnte dadurch ihre Hochburgen verstärken.
In Gemeinden zwischen 10.000 und 100.000 konnte ANO besonders gut abschneiden und in den meisten Bezirksstädten die relative Mehrheit erringen bzw. verteidigen und ist wie auch bei den parallel stattgefundenen der Sieger des Abends. Vom Regierungslager dürfen sich die Spolu-Parteien über die Wahlsiege in Prag, Brünn und Pilsen freuen. In Budweis gelang es, ANO vom ersten Platz zu verdrängen. Die Bürgermeisterbewegung STAN und die Piraten konnten von ihrer Beteiligung an der tschechischen Regierung nicht profitieren und mussten Niederlagen einstecken - allem voran der Verlust des Prager Bürgermeisters für die Piraten.
Für die rechte SPD von Tomio Okamura war der Wahlabend ebenfalls ein Erfolg. In den Großstädten gelangen starke prozentuelle Steigerungen, beispielsweise ist die SPD nun im Prager Gemeinderat vertreten. Wenn die SPD auch in Kleingemeiden auf dem Land auf dem Wahlzettel gestanden wäre, so wäre ein totaler Triumph dieser Partel pefekt gewesen.
Ergebnisse der Kommunalwahlen vom 23. und 24. September 2022 in den Regionshauptstädten:
Prag / Praha
Spolu pro Prahu 24,72% - ANO 19,34% - Piraten 17,73% - "Prag selbst" 14.73% - STAN 7,77% - SPD/Trikolóra/PES/Unabhängige für Prag 5,17%
Budweis / České Budějovice
ODS 29,35% - ANO 24,02% - "Bürger für Budweis" 11,03% - SPD 8,45% - Piraten 6,89% - KDU-ČSL/TOP'09 5,41%
Pilsen / Plzeň
Spolu 27,73% - ANO 27,26% - "Für Pilsen" 9,81% - Piraten 8,14% - STAN 7,71% - SPD 7,38%
Karlsbad / Karlovy Vary
ANO 34,45% - "Karlsbader" 11,64$ - SPD 10,82% - Spulo 10,64% - "Karlsbader Bürgerliche Alternative" 10,33% - Piraten 6,50% - STAN 5,46%
Aussig / Ústí nad Labem
ANO 28,54% - Pro! Ústí 16,33%, SPD/Trikolóra 10,93% - ODS 8,91% - "Euer Aussig" 8,40% - "Aussiger Bürgerforum" 7,99%
Reichenberg / Liberec
SLK/TOP'09/KDU-ČSL 28,21% - ANO 26,22% - "Reichenberg offen für die Menschen" 13,33 - SPD 10,01% - ODS/"Sportler" 9,79% - Piraten 6,32%
Königgrätz / Hradec Králové
ANO 24,52% - "Grätzer Demokratischer Klub"/TOP'09/"Grätzer Patrioten"/LES 13,67 - ODS 10,27 - Piraten 9,06% - "Wir entwickeln Grätz" 7,19% - SPD 6,49% - "Wechsel für Grätz"/Grüne 5,60%
Pardubitz / Pardubice
ANO 28,85% - Spolu 20,23% - "Wir leben Pardubitz" 11,12% - "Gemeinsam für Pardubitz" 10,51% - Piraten 10,44% - SPD/Trikolóra 7,81% - "Unser Pardubitz" 7,26%
Iglau / Jihlava
ANO 28,52% - ODS/KDU-ČSL 22,67% - SPD/Trikolóra 9,96% - STAN 9,34% - Piraten/"Forum Iglau" 8,35%
Brünn / Brno
ODS/TOP'09 25,03% - ANO 20,47% - KDU-ČSL/STAN 17,1% - SPD/Trikolóra/"Mährer" 9,79% - Piraten 7,07% - ČSSD 6,11% - Grüne/"Leben Brünn/"Idealisten" 5,97%
Zlin / Zlín
ANO 31,97% - Zlín'21 16,99% - ODS 15,74% - SPD 9,36% - KDU-ČSL/TOP'09 7,57% - STAN 7,33% - Piraten 6,47%
Olmütz / Olomouc
ANO 31,75% - Spolu 19,58% - ProOlomouc/Piraten 15,48% - SPD/Trikolóra 11,42% - SpOLečně 8,72% - STAN/Grüne/"Olmützer Persönlichkeiten" 5,76%
Ostrau / Ostrava
ANO 33,97% - Spolu 14,33% - "Ostrauer" 12,64% - SPD 11,62% - "Bürgermeister für Ostrau" 6,49% - Piraten 5,81% - "Ostrauer Linke" 5,42%
Parteien, die die 5%-Hürde nicht erreicht haben, sind nicht berücksichtigt.