Der Auslandsrundfunk des Tschechischen Rundfunks (ČRo), der heuer sein 90-jähriges Bestehen feiert, könnte in diesem Jahr 8,75 Millionen Kronen (361.000 Euro) verlieren, also ein Viertel des Betrags, mit dem er im letzten Jahr gearbeitet hat. Die Kürzung des Budgets plant das Außenministerium, das diesen Dienst finanziert, wie aus dem Regierungsentwurf für den Staatshaushalt 2026 hervorgeht.

_{Bild: Khalil Baalbaki/ČRo}

Die Kürzungen betreffen den Sender Radio Prague International, der die Auslandsausstrahlung des Tschechischen Rundfunks sicherstellt. Dieser arbeitet im Auftrag des Außenministeriums, die Verantwortung für den Inhalt trägt der Tschechische Rundfunk.

"Der Tschechische Rundfunk handelt daher derzeit gemäß dem geltenden Vertrag und dem vom Rundfunkrat genehmigten Haushalt des Tschechischen Rundfunks für das Jahr 2026, der die Kosten für den Betrieb von Radio Prague International in Höhe von etwas mehr als 35 Millionen Kronen (1,44 Mio. Euro, Anm.) vorsieht", teilte die Sprecherin des Tschechischen Rundfunks, Lidija Erlebachová, mit. Im Falle einer Kürzung oder Streichung der Mittel müsste der Rundfunk laut ihr seine Sendungen erheblich einschränken.

Außenminister Petr Macinka (Motoristen) sprach am 11. Februar im Parlament über die Kürzungen. "Ich habe auch beschlossen, den Vertrag mit dem Tschechischen Rundfunk über Auslandsrundfunk zu kündigen, was in diesem Jahr eine Kürzung um 8,75 Millionen auf letztlich 26,25 Millionen (1,08 Mio. Euro), und ab 2027 auf null Kronen bedeuten wird", erklärte Macinka, als er in erster Lesung sein Haushaltskapitel vorstellte, wobei er betonte, dass das Ministerium den Auslandsrundfunk nicht abschafft, sondern nur nicht mehr subventioniert. Als Grund nannte er damals die Notwendigkeit von Haushaltskürzungen.

Die Sprecherin des Rundfunks wies darauf hin, dass der Auslandsrundfunk eine staatliche Dienstleistung ist, die von ČRo auf gesetzlicher Grundlage erbracht wird. Das Gesetz sieht auch vor, dass diese Kosten vom Staat aus dem Staatshaushalt getragen werden.

Eine Gruppe von Abgeordneten der oppositionellen Partei TOP'09 unter der Leitung ihres Fraktionsvorsitzenden Jan Jakob hat im Unterhaus einen Änderungsantrag eingereicht, in dem sie vorschlagen, die Gelder für den Auslandsrundfunk beizubehalten. Die Summe der besagten 8,75 Millionen Kronen soll aus der Haushaltsreserve der Regierung entnommen werden. "In Zeiten erhöhter geopolitischer Spannungen und Informationskampagnen gegen demokratische Staaten ist die Aufrechterhaltung eines stabilen Auslandsrundfunks unerlässlich", schreiben die Abgeordneten in einer Aussendung.

Niedrigstes Budget seit zehn Jahren

Sollte der Betrag von 26,25 Millionen genehmigt werden, wäre dies das niedrigste Budget für den Sender seit zehn Jahren. Bis 2020 verfügte Radio Prague International über einen Betrag von 27,7 Millionen Kronen (1,14 Mio. Euro), der in den Jahren 2021 und 2022 auf 28,5 Millionen Kronen (1,18 Mio. Euro) erhöht wurde. Den höchsten Haushalt hatte der Sender in den letzten drei Jahren - 2023 waren es 33 Millionen Kronen (1,36 Mio. Euro), in den beiden folgenden Jahren belief sich der Haushalt auf 35 Millionen Kronen (1,44 Mio. Euro).

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