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09 Jun
Europawahl: ANO stärkste Kraft, Motoristen und Kommunisten überraschen

Die ANO-Bewegung von Ex-Premier Andrej Babiš gewann die Wahlen zum Europäischen Parlament mit 26,14%, den zweiten Platz belegte die Spolu-Koalition (ODS, TOP'09 und KDU-ČSL) mit 22,27%. Die Protestkoalition "Přísaha/Motoristé (Eid/Motoristen)" des Ex-Polizisten Robert Šlachta, die gemeinsam mit der Autofahrerpartei "Motoristé" angetreten ist, errang auf Anhieb mit 10,26% den dritten Platz. Nicht weit dahinter rangiert das von den Kommunisten angeführte Linksbündnis "Stačilo! (Es reicht!)" mit 9,56% auf Rang 4. 8,70% erreichte die Regierungspartei STAN, die gemeinsam mit der nordböhmischen Regionalpartei SLK angetreten ist. Mandate für Straßburg gab es auch für die Piraten (6,20%) sowie für das Bündnis aus der rechten SPD mit der EU-Austrittsbewegung "Trikolóra", das mit 5,73% stark unter ihren Erwartungen blieb. Das tschechische Statistikamt (ČSÚ) gab bekannt, dass 36,45 % der Wahlberechtigten zu den Urnen gingen, die höchste Wahlbeteiligung, die es je bei einer Europawahl in Tschechien gab.

   ANO    |    Spolu   

Grafik: Powidl.eu

Nach Angaben des tschechischen Statistikamtes gaben die Wähler 2,968.889 gültige Stimmen ab, eine Rekordbeteiligung im Vergleich zu früheren tschechischen Wahlen zum Europäischen Parlament. Die höchste Wahlbeteiligung gab es in Prag mit 42,58%, die niedrigste in der Region Karlsbad mit 30,21%.

Zehn der 14 Abgeordneten, die sich zur Wiederwahl stellten, verteidigten ihre Sitze. Vier von ihnen kommen von der Spolu und drei von der ANO. Zu den wiedergewählten ANO-Abgeordneten gehören Ondřej Knotek, Martin Hlaváček und der partreifreie Ondřej Kovařík. Alexandr Vondra und Veronika Vrecionová verteidigten ihre Sitze aus den letzten Wahlen für die ODS, Luděk Niedermayer für TOP'09 und Tomáš Zdechovský für die Volkspartei (KDU-ČSL).

Von den drei Piraten-Abgeordneten wird nur Markéta Gregorová wieder im Europäischen Parlament vertreten sein, und von den beiden SPD-Abgeordneten bleibt nur Ivan David übrig. Kateřina Konečná, die Vorsitzende der Kommunisten (KSČM), verteidigte ihr Mandat und führte dieses Jahr die Liste der Koalition "Es reicht!" an.

Parlaments-Vizepräsidentin Klára Dostálová, die als Parteifreie die ANO-Kandidatenliste angeführt hat, erreichte landesweit die meisten Vorzugsstimmen, nämlich 171.142. Die drittplatziert ausgeschiedene Präsidentschaftskandidatin Denuše Nerudová (STAN) erreichte ein Mandat für Straßburg, genauso wie der Präsident des tschechischen Jaguar-Clubs, Filip Turek, für das Bündnis "Přísaha/Motoristé".

Die euroskeptische Partei PRO, die Sozialdemokraten (SocDem), Die Freien (Svobodní) und die Grünen (Zelení) blieben weit unter der 5%-Hürde.


Partei bzw. Bündnis
Europafraktion
%Mandate




ANORenew26,17
SpoluEKR/EPP22,36
Přísaha/Motoristé-10,32
Stačilo!GUE-NGL9,62
STAN+SLKEPP8,72
PiratenGrüne-EFA6,21
SPD+TrikolóraID5,71
PRO
2,1-
SocDem
1,9-
Svobodní (Freie)
1,8-
Zelení (Grüne)
1,6-

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