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18 May
Ausbau des AKW Dukovany fordert außerbudgetäre Maßnahmen

Die zwei neuen Blöcke in Dukovany wurden mit rund 16 Milliarden Euro (Experten gehen von wesentlich mehr aus) veranschlagt. Diese Monsterfinanzierung verlangt gesonderte Regelungen den tschechischen Staatshaushalt betreffend. Was soviel heißt, als dass das Budget für Dukovany aus dem Staatshaushalt ausgekoppelt wird und gesonderte Konten hierfür angelegt werden. Der Änderungsantrag wurde vom Abgeordnetenhaus in einer Novelle verabschiedet. Der Staat wird die benötigten Mittel extern in Form eines Darlehens zur Verfügung stellen.

Bild: ČEZ

Die auf diese Weise bereitgestellten Mittel werden gemäß dem tschechischen Gesetz über die Haushaltsdisziplin nicht in die Höhe der Staatsverschuldung eingerechnet.

Die bereitgestellten Mittel können auch für den Ankauf von Brennstoff verwendet werden

Die Mittel werden vom Industrieministerium nach Zustimmung der Regierung, die die genauen Bedingungen festlegen kann, als Darlehen vergeben. Es besteht jedoch kein Rechtsanspruch auf deren Gewährung. Die Mittel können nicht nur für den Bau selbst, sondern auch für Kosten im Zusammenhang mit der Inbetriebnahme der Anlagen, beispielsweise für den Kauf von Brennstoff, verwendet werden.

Der staatlich kontrollierte Energiekonzern ČEZ plant, bis zum Jahr 2050 modulare Reaktoren mit einer Gesamtleistung von drei Gigawatt zu errichten. Auch die Arbeiten zur Vorbereitung des Ausbaus um zwei Blöcke im Kernkraftwerk Dukovany bereits im Gange. Der erste neue Block in Dukovany könnte im Jahr 2036 fertiggestellt sein.


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